Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von Frank Dornbach Ingenieurbüro für Software Entwicklung und Beratung, Frankfurt am Main (im folgenden "Ingenieurbüro Dornbach") für hausbaumax.de:

§ 1. Allgemeines

1. Ingenieurbüro Dornbach betreibt hausbaumax.de. Das Portal bietet seinen Besuchern allgemeine Informationen Rund um das Thema "Bauen" und "Leben". Die angebotenen Informationen bestehen unter anderem aus aktuellen Presseartikeln aus dem genannten Themenbereich.

2. Ingenieurbüro Dornbach bietet Firmen die Möglichkeit, Ihre Angebote zum Thema "Bauen" und "Leben" auf hausbaumax.de zu bewerben.

3. Ingenieurbüro Dornbach bietet neben den Präsentationen auf hausbaumax.de auch ergänzende Dienstleistungen aus dem Bereich der neuen Medien an, welche die Marketing- und Vertriebsaktivitäten nachhaltig unterstützen können.

§ 2. Auftragserteilung

1. Ingenieurbüro Dornbach nimmt Aufträge für Portal- oder Dienstleistungen auf hausbaumax.de nur schriftlich an.

2. Ingenieurbüro Dornbach behält sich vor, Aufträge abzulehnen.

3. Ingenieurbüro Dornbach behält sich vor, von bereits bestätigten Aufträgen zurückzutreten, wenn sich diese außerhalb der gesetzlichen Grundlagen bewegen.

4. Ein Vertrag zwischen Ingenieurbüro Dornbach und dem Auftraggeber kommt nur zustande, wenn dieser durch Ingenieurbüro Dornbach angenommen wurde. Eine Annahme kann per Post, Fax oder E-Mail erfolgen.

5. Alle zustande kommenden Aufträge basieren auf den hier aufgeführten AGB. Mündliche Absprachen gelten als nicht getroffen, sofern diese nicht durch Ingenieurbüro Dornbach ausdrücklich bestätigt wurden.

§ 3. Preise

1. Für kostenpflichtige Portalleistungen gelten die jeweils gültigen Preisinformationen, bei individuellen Dienstleistungen gelten individuelle Angebotspreise. Die angegebenen Preise sind Nettopreise. Hinzu kommt die jeweils gültige Mehrwertsteuer.

2. Preisänderungen werden in den Preisinformationen bekannt gegeben. Sie haben keine Auswirkungen auf bestehende Aufträge. Für bestehende Aufträge gilt der ursprünglich vereinbarte Preis.

§ 4. Zahlungsmodalitäten

1. Rechnungen für Portalleistungen sind ohne Abzug sofort fällig.

2. Für Rechnungen auf individuelle Dienstleistungen gilt: bei Auftragsvolumen bis 15.000Euro (50% Anzahlung bei Auftragserteilung, 50% nach Projektabnahme); bei Auftragsvolumen über 15.000Euro (30% Anzahlung bei Auftragserteilung, 40% nach Projektfortschritt, 30% nach Projektabnahme).

3. Die Zahlungen für Portalleistungen sind im Voraus für die jeweils vereinbarte Laufzeit zu leisten, es sei denn, dass in einem gesonderten Angebot eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

4. Bei Zahlungsverzug behält sich Ingenieurbüro Dornbach vor, die bereitgestellten Inhalte von hausbaumax.de zu nehmen. Ein Rückzahlungsanspruch des Auftraggebers entsteht dadurch nicht.

5. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Ingenieurbüro Dornbach dazu berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.

§ 5. Laufzeit und Kündigung

1. Die Verträge zur Veröffentlichung auf hausbaumax.de werden grundsätzlich über eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Sie verlängern sich jeweils um die vereinbarte Laufzeit, sofern sie nicht drei Monate vor Ablauf schriftlich bei Ingenieurbüro Dornbach gekündigt werden. Die Laufzeit beginnt mit der Bereitstellung auf hausbaumax.de. Abweichende Vertragslaufzeiten bedürfen einer gesonderten Vereinbarung in schriftlicher Form.

2. Kündigungen von bereits erteilten individuellen Dienstleistungen, werden nach dem Zustand des Fertigstellungsgrades durch Ingenieurbüro Dornbach berechnet und sind sofort zur Zahlung fällig.

§ 6 Portalleistungen

§ 6.1 Hausbaufirmen

1. Hausbaufirmen können sich auf hausbaumax.de in den Bereichen Haus-Galerie, Hausbaufirmen, Musterstandorte und Aktionshäuser präsentieren.

2. Alle Angaben zur Firma und zu den Hausangeboten werden durch die Firma eigenständig auf hausbaumax.de eingepflegt und verantwortet. Sie erhält hierzu einen Administrationszugang mit der sämtliche auf hausbaumax.de öffentlichen Firmendaten verwaltet werden können.

3. Die Firma verpflichtet sich, die Daten aktuell zu halten, insbesondere die Angaben zu den präsentierten Hausmodellen wie z.B. Preisangaben und Aktionszeitraum für Aktionshäuser.

4. Der Eintrag wird durch hausbaumax.de erst nach inhaltlicher und technischer Überprüfung frei geschaltet. Es besteht kein rechtlicher Anspruch der Veröffentlichung auf hausbaumax.de.

§ 6.2 Experten

1. Experten können sich auf hausbaumax.de in den Bereichen Experten und Ratgeber präsentieren.

2. Pro Land- und Stadtkreis sind in der Regel nur acht Firmeneinträge möglich.

3. Empfiehlt ein auf hausbaumax.de eingetragener Experte weitere Firmen, erhält der Experte im ersten Jahr für jeden geworbenen Experten einen Gratismonat im Anschluss seine Laufzeit.

4. Alle Angaben zum Experten werden durch den Experten eigenständig auf hausbaumax.de eingepflegt und verantwortet. Er erhält hierzu einen Administrationszugang mit der sämtliche auf hausbaumax.de öffentlichen Firmendaten verwaltet werden können.

5. Der Experte verpflichtet sich, die Daten aktuell zu halten, insbesondere die Angaben zum Produkt- und Dienstleistungsportfolio sowie die Kontaktdaten.

6. Der Eintrag wird durch hausbaumax.de erst nach inhaltlicher und technischer Überprüfung frei geschaltet. Es besteht kein rechtlicher Anspruch der Veröffentlichung auf hausbaumax.de.

§ 7. Verwendetes Datenmaterial

1. Die verwendeten Daten auf hausbaumax.de unterliegen eigenen und fremden Rechten. Ingenieurbüro Dornbach stellt nur Inhalte auf hausbaumax.de, deren Rechte bei Ingenieurbüro Dornbach selbst liegen oder deren Veröffentlichung Ingenieurbüro Dornbach durch Dritte genehmigt wurden.

§ 8. Daten Dritter

1. Die zur Verfügung gestellten Daten Dritter müssen bei Lieferung virenfrei sein.

2. Werden die Daten Dritter durch Ingenieurbüro Dornbach aufbereitet, so sind diese durch den Auftraggeber schriftlich freizugeben. Für nachträglich erkannte Fehler haftet Ingenieurbüro Dornbach nicht. Die dadurch notwendigen Korrekturen werden durch Ingenieurbüro Dornbach nach Aufwand durchgeführt.

§ 9. Bereitstellungsstörungen

1. Sollte softwarebedingt, aus technischen Gründen oder aus Gründen die durch Dritte (z.B. Providern, Rechenzentrenbetreibern oder Leitungsbetreibern) die Verfügbarkeit von hausbaumax.de nicht gewährleistet sein, so wird Ingenieurbüro Dornbach versuchen die aufgetretenen Mängel zu beseitigen, bzw. im Rahmen ihrer Möglichkeiten an der Mängelbeseitigung mitwirken. Der Vergütungsanspruch von Ingenieurbüro Dornbach bleibt dadurch bestehen.

§ 10. Haftung

1. Ingenieurbüro Dornbach übernimmt keine Haftung für die Inhalte, deren Richtigkeit, Aktualität und Funktionalität auf hausbaumax.de. Für zugesicherte Eigenschaften auf hausbaumax.de ist Ingenieurbüro Dornbach nicht verantwortlich und haftet auch nicht. Dies gilt insbesondere für die Korrektheit von Angaben, die durch Dritte oder eigene Recherchen zur Verfügung gestellt werden, sei es durch Texte, Bilder, Filme, Banner oder sonstige Inhalte.

2. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links, auf welche von hausbaumax.de verwiesen wird. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Ingenieurbüro Dornbach erklärt ausdrücklich, dass bei Setzung der Links keine verbotenen Inhalte erkennbar waren. Ingenieurbüro Dornbach übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nichtnutzung oder Nutzung von hausbaumax.de entstehen. Ingenieurbüro Dornbach ist bei allen Veröffentlichungen bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Inhalte zu berücksichtigen. Alle eventuell durch Dritte geschützten Waren- und Markenzeichen unterliegen dem aktuellen Kennzeichnungsrecht.

3. Jegliche Nutzung der verwendeten Daten und der gestalterischen Inhalte auf hausbaumax.de, deren Speicherung, Veröffentlichung und sonstiger Verwendung bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch Ingenieurbüro Dornbach. Das Copyright für die von Ingenieurbüro Dornbach selbst erstellten Inhalte liegt bei Ingenieurbüro Dornbach.

§ 11 Datenschutz

1. Die Angaben von persönlichen und/oder geschäftlichen Daten auf hausbaumax.de seitens der User erfolgt auf ausdrücklicher und freiwilliger Basis.

2. Vertrauliche Daten werden Dritten durch Ingenieurbüro Dornbach nicht zugänglich gemacht.

3. Es ist in jeglicher Form nicht gestattet, die öffentlichen Daten auf hausbaumax.de zu kopieren. Diese dürfen ebenfalls nicht für Werbezwecke durch Dritte verwendet werden.

4. Die Ingenieurbüro Dornbach bekannt gemachten persönlichen und/oder geschäftlichen Daten werden ebenso nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergeleitet.

5. Auf Verlangen des Users werden seine persönlichen und/oder geschäftlichen Daten auf hausbaumax.de gelöscht.

6. hausbaumax.de benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Googe Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sogenannte „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse Ihrer Benutzung von hausbaumax.de ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung von hausbaumax.de (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung von hausbaumax.de auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für Ingenieurbüro Dornbach zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung von hausbaumax.de erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort ist Frankfurt am Main.

2. Ist der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag der ausschließliche Gerichtsstand Ingenieurbüro Dornbach Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

4. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen von Verträgen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

5. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen - gleich aus welchem Grunde - berührt die Geltung der übrigen Bedingungen nicht. Die ungültige Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die ihrem Sinn und Inhalt nach der ungültigen Klausel am nächsten kommt, bzw. den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck erfüllt.

Stand: 15.05.2008

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